AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Nutzungsbedingungen
Casasoft AG (nachfolgend: Anbieterin) ist die Anbieterin der Online-Software CASATOUR (nachfolgend: Software). Die Software umfasst verschiedene Module und Funktionen, die gemäss Produkt-/Preisliste in standardisierten Paketen zusammengefasst sind. Der Kunde kann zwischen dem Basic-, Pro- und Premium-Version der Software wählen. Individuelle Ergänzungen erfordern eine separate Vereinbarung. Der Kunde beabsichtigt, diese Software online, d.h. auf seiner eigenen Hardware unter Nutzung von eigener Browser-Software über einen beim Kunden vorhandenen Internetzugang zu nutzen und im Voraus und jährlich für die Nutzung der Software sowie von Zusatzleistungen ein Entgelt gemäss der aktuellen und auf der Website der Anbieterin (www.casatour.ch) publizierten Produkt-/Preisliste zu bezahlen. Die Parteien (Anbieterin und Kunde) vereinbaren daher, was folgt:
2. Vereinbarungsgegenstand
Von der Software der Anbieterin werden dem Kunden Module, Rechenkapazität und Speicherplatz (nachfolgend: Dienste) gemäss Spezifikation gemäss Produkt-/Preisliste auf www.casatour.ch, auf den Servern der Anbieterin zur bestimmungsgemässen Verwendung zur Verfügung gestellt. Die Anpassungen der Produkt-/Preisliste bleiben insbesondere gemäss nachfolgender Ziff. 3 und 7 jederzeit vorbehalten.
3. Rechte
Für die auf den Servern der Anbieterin bereitgestellte Software wird dem Kunden an dem von ihm ausgewählten und bezahlten Modul/en im Rahmen dieser Vereinbarung das nicht ausschliessliche, auf die Dauer dieser Vereinbarung befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur bestimmungsgemässen Nutzung gewährt. Der Kunde erhält keine darüber hinaus gehenden Rechte an der Software oder gegenüber der Anbieterin. Insbesondere hat der Kunde keinen Anspruch auf Herausgabe von Kopien der Software oder deren Sourcecode in welcher Form auch immer.
4. Aktualisierungen/Verfügbarkeit
Die Anbieterin ist bemüht, die Software – soweit erforderlich – entsprechend den technischen und organisatorischen Gegebenheiten zu aktualisieren. Die Anbieterin hat zur Wahrung des Qualitätsstandards aber auch im Hinblick auf technische oder wirtschaftliche Entwicklungen das Recht, die Inhalte jederzeit anzupassen, auszuweiten oder einzuschränken. Die Software steht grundsätzlich Montag bis Sonntag rund um die Uhr zur Verfügung. Die Anbieterin bemüht sich soweit zumutbar um lückenlose Verfügbarkeit, insbesondere in der Kernzeit von Montag bis Freitag, 08:30 – 17:00 Uhr. Die Anbieterin behält sich jedoch vor, wartungsbedingte Abschaltungen einzelner Server vorzunehmen und damit die Verfügbarkeit der gesamten oder eines Teiles der Software vorübergehend einzuschränken. Die Anbieterin erbringt ihre Dienstleistungen unter dem Gesichtspunkt grösstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Sie übernimmt aber keine Gewähr dafür, dass ihre Dienstleistungen ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die Verbindung zu den Servern immer hergestellt werden kann oder dass die vom Kunden bei der Nutzung der Software gespeicherten Daten unter allen Umständen gespeichert bleiben. Namentlich im Falle höherer Gewalt, des Zugriffs Dritter oder der nicht bestimmungsgemässen Verwendung der Software durch den Kunden, welche zum vollständigen oder teilweisen Verlust oder zur Beschädigung des vom Kunden erfassten Datenbestandes führt, ist jegliche Haftung der Anbieterin ausgeschlossen. Auf Wunsch kann der Kunde die Anbieterin gegen ein separat und zusätzlich zu vereinbarendes Entgelt mit der Erstellung der Backups beauftragen.
6. Haftung
Die Anbieterin lehnt jegliche Haftung für Schäden ab, die dem Kunden durch Missbrauch oder Verlust der ihm überlassenen Zugangsdaten (Benutzeridentifikation, Passwort) und/oder durch Handlungen Dritter entstehen. Die Anbieterin schliesst insbesondere jegliche Haftung für Schäden aus, welche durch Inkompatibilität der vom Kunden verwendeten Endgeräte entstehen oder aus Unterbrechung der Datenübertragung vom Anbieter zum Kunden oder fehlender Zugriffssicherheit herrühren. Bei Funktionsstörungen oder Systemausfällen ist die Anbieterin bemüht, diese so rasch als möglich zu beheben. Es besteht aber insbesondere kein Anspruch auf die Erreichbarkeit des Telefon-Supports und eine umgehende Problembehebung. Die Anbieterin schliesst jede Haftung für Schäden irgendwelcher Art (direkte/unmittelbare und indirekte/mittelbare) aus, welche beim Kunden aufgrund fehlender Verfügbarkeit der Software allenfalls entstehen könnten. Ein Rückerstattungsanspruch des Nutzungsentgelts für die Zeit fehlender Verfügbarkeit der Software ist ausgeschlossen. Schadenersatzansprüche jedwelcher Art gegen die Anbieterin sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grobfahrlässig durch die Anbieterin verursacht wurde. Die Haftung für Hilfspersonen gemäss Art. 101 OR wird gänzlich ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss bzw. die Haftungsbegrenzung gilt in Bezug auf die vertragliche und ausservertragliche Haftpflicht.
7. Datenschutz
Verarbeitet der Kunde im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses personenbezogene Anwendungsdaten, so ist er für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften verantwortlich.
8. Nutzungsentgelt/Anpassung des Nutzungsentgelts
Die auf der Website der Anbieterin publizierte Produkt-/Preisliste setzt das für die Benutzung der Software vom Kunden geschuldete Entgelt fest. Die Anbieterin behält sich vor, die Produkt-/Preisliste einseitig anzupassen.
9. Zahlungsbedingungen/Kündigung
Der Kunde zahlt das Nutzungsentgelt für die Software und allfälliger Zusatzleistungen jeweils mindestens ein Jahr im voraus gemäss der auf der Website der Anbieterin publizierten Produkt-/Preisliste (in Schweizer Franken exklusive der gesetzlich geschuldeten Mehrwertsteuer). Die Mindestvertragsdauer beträgt 12 Monate. Jede Vertragspartei kann den Vertrag schriftlich und unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen auf Ende der Vertragsdauer auflösen. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist eine Rückvergütung des Nutzungsentgelts pro rata temporis ausgeschlossen. Ohne Kündigung wird der Vertrag jeweils für weitere 12 Monate abgeschlossen, als vereinbart gilt das zum Zeitpunkt der Vertragsverlängerung (1. Tag der neuen 12-monatigen Vertragslaufzeit) auf der Website der Anbieterin publizierte Nutzungsentgelt gemäss Produkt-/Preisliste. Der Kunde hat die zugestellte Rechnung für die Zahlung zu verwenden. Entstehen aus der Zahlung Bank- oder Postspesen zu Lasten der Anbieterin, gehen diese zu Lasten des Kunden. Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit den Dienstleistungen der Anbieterin sind innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Anbieterin berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistung sofort einzustellen und diese Vereinbarung sowie alle anderen Vertragsbeziehungen zum Kunden fristlos zu kündigen.
10. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, so tritt anstelle der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung eine, in ihrer Wirksamkeit der unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung am nächsten kommende, rechtsgültige Regelung. Die Unwirksamkeit und/oder Unvollständigkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen unberührt. Auf die Rechtsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Vereinbarungen zwischen der Anbieterin und dem Kunden ist der Sitz der Anbieterin. Der Anbieterin ist es jedoch unbenommen, den Kunden an seinem Wohnsitz/Sitz gerichtlich zu belangen.
